10.06.2021
Auf dem Bild Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Kuratoriumsvorsitzende der DBU (Fotoquelle: Büro Hagedorn)
Am 10. Juni 2021 eröffnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) die „Woche der Umwelt“ im Garten von Schloss Bellevue in Berlin. Da Bettina Hagedorn als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen seit drei Jahren Kuratoriumsmitglied bei der DBU ist, war sie im kleinen Kreis zu dieser Eröffnung eingeladen, die digital übertragen wurde. Hagedorn:
Bettina Hagedorn mit Quelle: Büro Hagedorn mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor dem Schloss Bellevue
"Der Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung für Deutschland, Europa und weltweit und muss uns gerade in Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder und Enkel am Herzen liegen. Bereits zum 6. Mal findet die ´Woche der Umwelt´ 2021 – erneut unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – statt und bietet ein Forum für Expert*innen aus Wirtschaft und Technik, Forschung und Wissenschaft sowie aus der Zivilgesellschaft, die gemeinsam – wenn auch dieses Jahr nicht in Präsenz, sondern in einer Hybrid-Konferenz - ihre innovativen Lösungen für die Zukunft präsentieren und diskutieren. Klar machten auch die hochrangigen Gastredner - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie der US-Klimaschutzbeauftragte John Kerry - , dass es beim Klimaschutz schon längst nicht mehr um das OB, sondern um das WIE in glaubwürdigen, ehrgeizigen und überprüfbaren Schritten weltweit von den Ländern geht, die das Pariser Klimaschutzabkommen unterzeichnet haben. Es war mir eine Freude und Ehre, bei dieser Eröffnung im Schloss Bellevue dabei sein zu dürfen."
Aber auch zeitlich passt die „Woche der Umwelt“ perfekt in das aktuelle Geschehen – laufen doch derzeit die Verhandlungen zur Neuauflage des Bundes-Klimaschutzgesetzes, das im Dezember 2019 nach zähen und harten Verhandlungen von Umweltministerin Svenja Schulze mit den CDU/CSU-Kollegen im Kabinett verhandelt und als 1. Klimaschutzgesetz in der EU überhaupt vom Bundestag verabschiedet worden war. Am 29. April erklärte das Bundesverfassungsgericht in einem wegweisenden Beschluss dieses Gesetz in Teilen für verfassungswidrig und rügte es als nicht ehrgeizig genug.
"Manche Kommentatoren bezeichneten dieses Urteil als ´Ohrfeige´ und politische Niederlage für die Regierung – für Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz hingegen war dieses Urteil ausdrücklich im Gegenteil ´Rückenwind´, den wir sofort genutzt haben, um einen neuen – schärferen - Gesetzentwurf vorzulegen. Warum das binnen einer Woche so kurzfristig funktionieren konnte, wurde ich oft ungläubig gefragt. Die Antwort ist einfach: die schärferen Formulierungen hatte Svenja Schulze im federführenden Umweltministerium quasi ´in der Schublade´, weil wir uns als SPD im Herbst 2019 damit in den Verhandlungen mit der Union nicht hatten durchsetzen können. Jetzt – mit dem Verfassungsgerichtsurteil ´im Rücken´ und im beginnenden Vorwahlkampf - gelingt es im Bundestag noch vor der Sommerpause deutlich ehrgeizigere gesetzliche Festlegungen beim Klimaschutz zu beschließen, die 2019 noch blockiert wurden."
Aufgrund der Corona-Pandemie fand die „Woche für Umwelt“ dieses Jahr in einer besonderen Form statt. Durch die gesunkenen Inzidenzwerte war es möglich, ein hybrides Format zu verwirklichen, wodurch Programmpunkte sowohl im Park des Schloss Bellevue stattfanden als auch digital. Diese Chance nutzte Bettina Hagedorn, um bei dem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch ein persönliches Anliegen vorzubringen:
„Vor einigen Wochen traten die Verantwortlichen des europäischen ´folklore festivals´ in Neustadt Frau Helbach und Herr Muchow an mich heran, um mich zu bitten, für eine Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Steinmeier für das Festival im Sommer 2022 zu werben. Dieser Bitte bin ich bei diesem Termin selbstverständlich im persönlichen Gespräch mit unserem Bundespräsidenten nachgekommen und drücke nun fest die Daumen für eine positive Zusage!“ Die Woche der Umwelt steht unter dem Motto „So geht Zukunft.
